LEGAL NOTICE

ANWEDUNGSBEREICH

1.1 Die YELLOW COLLAR JERSEY Bilano + Zin GbR („YCJ“), ℅ Biano, Innstr. 17, 12043 Berlin, betreibt auf der Internetseite www.yellowcollarjersey.com einen Online-Shop. Die Waren werden in Mengen abgegeben, die üblich für die Verwendung in Privathaushalten sind.

1.2 Das Warenangebot von YCJ richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Diese Bestimmungen finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen von YCJ mit den Nutzern. Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, auch wenn YCJ ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

1.4 Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in englischer Sprache abschließen.

2. Altersprüfung

2.1 Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Erwachsene. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung erklären Sie, dass Sie das 11. Lebensjahr vollendet haben und volljährig sind.

3. Empfehlungen

3.1 Käufer und Besucher der Webseite können Freunde einen YCJ-Link zur Verfügung stellen, z.B. per E-Mail, als Post über Facebook, Instagram oder Twitter.

3.2 Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte über die Existenz des Portals über die bereitgestellte Empfehlungsfunktion zu informieren (Share), hat er sicher zu stellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist.

4. Nutzung

4.1 Die Nutzer machen von www.yellowcollarjersey.com ausschließlich im vertraglich vorgesehenen Rahmen Gebrauch. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Jede zweckfremde oder rechtswidrige Nutzung, Verwertung, Beeinflussung oder Veränderung der Seiten ist unzulässig. Insbesondere ist es verboten, über www.yellowcollarjersey.com

4.1.1 wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern;

4.1.2 Inhalte wie Angebote, Verzeichnisse oder Datenbanken zu kommerziellen Zwecken zu kopieren oder auszulesen;

4.1.3 pornografische, diffamierende, anstößige, rassistische, bedrohliche, gegen Jugendschutzgesetze verstoßende oder andere rechts- oder sittenwidrige Inhalte zu verwenden oder derartige Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben;

4.1.4 Schadsoftware einzusetzen;

4.1.5 Inhalte hochzuladen, die Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzen oder die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers;

4.1.6 die Verfügbarkeit der Dienste und Leistungen für andere Mitglieder nachteilig zu beeinflussen, einschließlich des Abfangens von Nachrichten, des Versendens von Spam und des Versendens von Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen;

4.1.7 temporäre E-Mail-Adressen zu verwenden;

4.1.8 Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Mitgliedsnamen oder sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten zu veröffentlichen.

4.2 Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals. YCJ ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die YCJ einen Einfluss hat.

4.3 YCJ kann seine Leistungen ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer beschränken, wenn dies im Hinblick auf Wartungsarbeiten, Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server, zur Durchführung technischer Maßnahmen oder aufgrund anderer Ereignisse, die nicht seinem Machtbereich stehen, erforderlich ist.

5. Nutzungsrechte

5.1 Sofern Nutzern die Möglichkeit eingeräumt wird, eigene Inhalte, wie zum Beispiel Bewertungen, zu veröffentlichen, gilt Folgendes:

Mit der Übermittlung eigener Inhalte räumt der Nutzer YCJ sämtliche Nutzungsrechte ein, die YCJ zur Veröffentlichung und Verarbeitung des Inhalts, auch in Teilen, benötigt. Die Nutzungsrechte sind zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt und berechtigen unwiderruflich auch zur Übertragung des Inhalts sowie der Nutzungsrechte an Dritte, soweit dies der Veröffentlichung oder der Verarbeitung dient. Das eingeräumte Nutzungsrecht schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen.

5.2 YCJ ist zur Speicherung, Veröffentlichung, Löschung und Kürzung eigener Inhalte von Nutzern berechtigt, aber nicht verpflichtet.

5.3 Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei YCJ. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die YCJ, andere Nutzer oder Dritte auf die Website eingestellt haben.

5.4 Einige Inhalte von www.yellowcollarjersey.com sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber dürfen Inhalte der Seite nicht kopiert, verbreitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden. Das gilt insbesondere auch für das Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Verfahren.

KAUFEN

6. Verkaufsaktionen

6.1 Das Vorstellen von Waren erfolgt im Rahmen von Verkaufsaktionen und die Warenkontingente sind zeitlich und mengenmäßig begrenzt. YCJ behält sich das Recht vor, Bestellungen aus Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen abhängig zu machen.

6.2 Sonderaktionen und reduzierte Ware
Für Produkte, die mit Rabatten versehen sind und reduzierter Ware gibt es keine Rückerstattung.

7. Vertragsschluss

7.1a Das Vorstellen von Waren auf www.yellowcollarjersey.com  ist eine Einladung zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Nutzer und kein rechtlich bindendes Angebot von YCJ. Der Nutzer gibt mit der Versendung der Bestellung ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Annahme des Angebots erfolgt mit Versand einer Bestellbestätigung per E-Mail.

7.1b Die Verkaufsaktionen auf www.yellowcollarjersey.com verlaufen ausschließlich ohne Registrierung. Vor jedem Verkaufsschluss muss von jedem Käufer ein Formular ausgefüllt werden mit folgenden Kundendaten: Vor- und Nachname, Alter, Adresse (dies ist gleichzeitig die Lieferadresse), eine Telefonnummer oder Mobilfunknummer und E-Mail-Adresse.

7.1c Die Kontaktdaten werden nicht an Dritte weitergegeben und dienen hauptsächlich zur Abwicklung des Kaufvertrags. Mehr hierzu in der Datenschutzerklärung.

7.2 YCJ speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten per E-Mail an den Käufer zu.

7.3 YCJ kann vom Vertrag zurücktreten,

7.3.1 wenn er über einen mehr als nur kurzfristigen Zeitraum nicht oder nur unvollständig selbst beliefert wird und er dies nicht zu vertreten hat, insbesondere wenn er ein rechtzeitiges, kongruentes Deckungsgeschäft mit seinem Lieferanten abgeschlossen hat;

7.3.2 wenn die Lieferung aufgrund von höherer Gewalt, Streiks oder Rohstoffmangel nicht nur kurzfristig unmöglich wird und YCJ dies nicht zu vertreten hat.

7.3.3 wenn die Zahlung der Bestellung 48 Stunden überschreitet.

YCJ teilt dem Nutzer das Vorliegen eines der vorstehenden Umstände umgehend nach dessen Bekanntwerden mit. Etwaige bereits geleistete Zahlungen des Nutzers werden unverzüglich erstattet.

8. Preise und Versandkosten

8.1 Für Bestellungen gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Artikelseite angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile.

8.2 Für jede Bestellung werden Versandkosten zuzüglich zum Preis der Ware erhoben. Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht der Ware, der gewählten Versandart und dem Zustellungsland. Sie werden auf der Artikelseite und bei der Bestellung angegeben.

8.3 In Fällen in denen Preise auf www.yellowcollarjersey.com aufgrund technischer Fehler falsch ausgewiesen sind und ein Kaufvertrag auf Basis der falschen Preise zustande kommt, ist YCJ zur Anfechtung des Kaufvertrages auch dann noch berechtigt, wenn bereits eine automatische Bestellbestätigung versandt wurde. Im Falle einer solchen Anfechtung durch YCJ werden dem Nutzer bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich erstattet.

9. Zahlung

9.1 Kaufpreis und Versandkosten sind sofort nach Abschluss des Kaufvertrages ohne Abzüge zu zahlen.

9.2 Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Kreditkarte oder PayPal. YCJ akzeptiert verschiedene Kreditkarten, z.B. Visa und Mastercard. YCJ behält sich vor, den Nutzer in Einzelfällen auf bestimmte Zahlungsmethoden zu verweisen.

10. Lieferung

10.1 YCJ versendet die Ware innerhalb des auf der Website angegebenen Zeitraums, vorbehaltlich einer anderweitigen ausdrücklichen Information des Nutzers aber spätestens innerhalb von 12 Wochen nach der Bestellung. Voraussetzung für den Versand der Ware ist die vollständige Zahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden.

10.2 Lieferungen erfolgen an die durch den Nutzer mitgeteilten Lieferadresse. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass unter der angegebenen Lieferadresse zu den üblichen Geschäftszeiten zugestellt werden kann. Im Falle des Annahmeverzugs des Nutzers schuldet er YCJ Ersatz der Mehraufwendungen, die YCJ für den erfolglosen Zustellungsversuch sowie für die Aufbewahrung und Erhaltung des geschuldeten Gegenstands machen musste.

10.3 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit Ihnen dies unter Abwägung Ihrer und unserer Interessen zumutbar ist. Etwaige zusätzliche Versandkosten werden selbstverständlich durch uns übernommen. Die Gefahr geht mit Übergabe der jeweiligen Teillieferung an Sie über. Sofern wir mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug geraten oder uns die Lieferung ausstehender Teilleistungen nicht möglich ist, sind Sie dazu berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit zu verlangen, sofern Sie kein Interesse an der Teillieferung haben.

10.4 Wir bitten, offensichtliche Transportschäden umgehend bei dem Zusteller und bei YCJ zu melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf die Gewährleistungsrechte von Nutzern, erleichtert es aber YCJ, eigene Ansprüche gegenüber dem Zusteller durchzusetzen.

11. Eigentumsvorbehalt/ Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht

11.1 Das Eigentum an der Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung auf den Nutzer über.

11.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

12. Gewährleistung

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kaufrechts zu. Keinen Mangel stellen der betriebsgewöhnliche Verschleiß, die normale Abnutzung sowie solche Schäden dar, die durch unsachgemäße Behandlung oder übertriebene Nutzung entstehen.

HAFTUNG UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

13. Haftung von YCJ

13.1 YCJ haftet unbeschränkt, wenn ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit hervorgerufen wurde.

13.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet YCJ nur, wenn es um eine Verletzung wesentlicher Pflichten geht und dadurch die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist oder wenn er Pflichten verletzt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und wenn der Nutzer auf die Einhaltung dieser Pflichten regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten). In diesen Fällen haftet YCJ jedoch nur für den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

13.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sofern das Produkthaftungsgesetz die Haftung vorsieht, im Falle der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit eines Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

13.4 Wenn die Haftung für YCJ ausgeschlossen oder beschränkt ist, so gilt dies auch für die persönliche Haftung von YCJ Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

13.5 YCJ haftet nicht für Unfälle oder Verletzungen im Straßenverkehr und Gewährleistet keine Sicherheit durch das Tragen der Produkte von YCJ in der Öffentlichkeit.

14. Freistellungsanspruch/ Mitwirkungspflicht bei Inanspruchnahme durch Dritte

14.1 Der Nutzer stellt YCJ und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Website vorgenommenen Handlungen frei z.B. aufgrund des Einstellens eigener Inhalte durch den Nutzer. Der Nutzer übernimmt in diesem Fall alle Kosten, die YCJ durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung einschließlich der Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

14.2 Im Fall einer vorstehend beschriebenen Inanspruchnahme durch Dritte ist der Nutzer verpflichtet, YCJ unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und für die Verteidigung erforderlich sein können.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen rechtlich unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen zur Folge.

15.2 Für alle Beziehungen zwischen YCJ und Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.3 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen Berlin.

Stand: 31.08.2016

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